„Die Wertschätzung der kommunalen Arbeitgeber für ihre Beschäftigten hat den ersten ernsthaften Belastungstest nicht bestanden“, fasste dbb Tarifchef Volker Geyer das enttäuschende
Gespräch mit der VKA (Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände) am 16. Juni 2020 in Berlin zusammen. Er empfahl folglich der Bundestarifkommission (BTK) des dbb, die Herausforderung einer Einkommensrunde in Pandemiezeiten anzunehmen, also umgehend und umfassend mit den Vorbereitungen für eine Tarifauseinandersetzung zu beginnen.
Die BTK nahm den Vorschlag mit großer Mehrheit an. Somit beginnt am 1. September 2020 die Einkommensrunde zum TVöD mit Bund und Kommunen.
Alternativen waren möglich …
„Es hätte auch anders kommen können“, führte dbb Chef Ulrich Silberbach aus. Mit dem Bund hatten wir kurz zuvor ein konstruktives Gespräch, um im Konsens zu einer Verschiebung der Einkommensrunde zu kommen. Nach unseren Vorstellungen hätten die Tarifpartner gemeinsam Regelungen für die Beschäftigten finden können, die das nächste halbe Jahr abgedeckt hätten. Auch uns ist klar, dass dann nicht alle Probleme vom Tisch sein werden. Wohl aber hätten wir gesellschaftlich und wirtschaftlich mehr Klarheit. Das hat die VKA nicht interessiert.“ Auffällig sei, so Silberbach weiter, dass die Kommunen zwar oft und gerne den Begriff „Investitionen“ in den Mund nehmen würden, „dabei aber nicht an Investitionen ins Personaldenken. Das ist umso bedauerlicher, als der Fachkräftemangel und die demografischen Tatsachen im öffentlichen Dienst auch durch Corona nicht verschwunden sind.“